Rechtsextremismus: Exit vor dem Aus?

Bernd Wagner gründete im Jahr 2.000 einen Verein, der es Rechtsextremisten ermöglichen sollte, aus der Szene auszusteigen. In den letzten 19 Jahren gelang das mit 750 Personen.

Das Projekt genoss lange Zeit eine Förderung durch das Bundesfamilienministerium. Jetzt wurde hier möglicherweise entschieden, dass „Exit“ in den nächsten vier Jahren keine Gelder mehr erhalten soll. Die 115 Aussteiger und Aussteigerinnen, die gegenwärtig betreut werden, müssen also dann auf sich gestellt sehen, wie sie zurecht kommen.

Gegenwärtig haben sich mehr als 1.000 Projekte beim Bundesfamilienministerium um Fördergelder bemüht. Alle diese Projekte setzen sich „gegen Extremismus“ und „für Demokratie“ ein. Etwa 10% dieser Initiativen haben Chancen als Modellprojekt ausgewählt zu werden und staatliche Fördergelder zu erhalten.

Dass nun ausgerechnet das bekannteste Projekt keine Förderung mehr erhalten soll, ist Bernd Wagner, dem Chef von Exit, unbegreiflich. Claudia Roth von den Grünen meint dazu, dass „etablierte Initiativen mit ihren gewachsenen Netzwerken stärker unterstützt, die Finanzierung verstetigt und mehr Planbarkeit geschaffen“ werden müsste.

Im Bundesfamilienministerium heißt es, dass das Vergabeverfahren noch nicht abgeschlossen und Förderung auch möglich außerhalb der Modellprojekte sei.

taz